Eintrag · Deutsches Rechtswörterbuch
Stadtstatut
Stadtstatut, n.
(im Rahmen der städt. Autonomie erlassene) Rechtsbestimmung einer Stadt (III)
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[wir gebieten] den gliedern dieses angeordneten gymnasii, ... daß dieselbigen sich alle der gemeinen stadt- und diesen special-statuten gehorsamlich ... bezeigen1652 HambGSamml. VIII 471 Faksimile
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das sogenannte sachsen-recht und die darauf gegruͤndete und daher ruͤhrende stadt-statuten und gewohnheiten [sollen] hiemit gaͤnzlich caßiret und abgethan seyn1675 BrschwWolfenbPromt. II 557 Faksimile
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wird alle jahr ... abgelesen ein concept der stadtstatuten, darin vermeldet, was ein jeder einwohner thun und lassen soll und wie die verbrecher zu straffen seyn1739 Westphalen,Mon. I 2031 Faksimile
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die stadt-keuren, stadt-statuta erstreckten sich auf die weichbilds-güther ausser der stadt, binnen ihren landwehren1745 Westphalen,Mon. IV 122 Faksimile
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nach wimpfischen stadt-statutis habe jeder buͤrger die contract-maͤßige losung, also ... das vorrecht vor denen fremden1766 Cramer,Neb. 62 S. 24
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der soldat ... kann ... nicht als ein einwohner oder gar als ein buͤrger und nachbar betrachtet werden. und daher koͤnnen sie ... nicht den stadtstatuten unterworfen sein1771 Zincke,KriegsRGel. 25 Faksimile
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es competiret dem magistrate ... die ... prolatarum sententiarum execution nach den ... satzungen, auch den wohlhergebrachten stadt-statuten, aufgerichteten recessen und gerichtsordnung1804 Hagemann,PractErört. IV 409 Faksimile
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in manchen staͤdten ward auch der name eines stadt-statuts entweder den buͤrgersprachen ... oder andern schriften beygelegt, die auf diese eigenschaft [jus statuendi] keinen anspruch machen koͤnnen1805 Kamptz,MecklCR. I 1 S. 306 Faksimile